Morddrohung gegen Antisemitismusbeauftragten beim Landtag eingegangen

Beim Landtag Brandenburg ist ein Brief mit einer Morddrohung und Beschimpfungen gegen den Antisemitismusbeauftragten des Landes, Andreas Büttner, eingegangen. Die Polizei wurde sofort informiert und hat den Inhalt des Schreibens ohne Absender unter Sicherheitsvorkehrungen untersucht. Eine in dem Umschlag enthaltene graue Substanz erwies sich bei der kriminaltechnischen Prüfung als ungefährlich, physisch verletzt wurde niemand. Der Briefumschlag, der über die Poststelle des Landtages an den Beauftragten übermittelt worden war, enthielt ein Blatt Papier mit Verunglimpfungen und der Ankündigung „Wir töten dich“ sowie einem gezeichneten Dreieck. Dieses Zeichen steht für die palästinensische Terrororganisation Hamas. Die Ermittlungen des polizeilichen Staatsschutzes dauern an.

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke erklärt zu dem erneuten Angriff auf den Antisemitismusbeauftragten: „Wie schon die Anschläge auf Auto und Privatgrundstück von Herrn Büttner sind solche Drohungen unter keinen Umständen hinnehmbar. Die Täter werden hoffentlich schnell ermittelt, um strafrechtliche Maßnahmen gegen sie einleiten zu können. Drohungen und Gewalt sind keine Mittel der politischen Auseinandersetzung, sondern Verbrechen gegen Menschen. Andreas Büttner hat unsere volle Unterstützung und Solidarität.“

Der Antisemitismusbeauftragte des Landes Brandenburg ist beim Landtag angesiedelt. Andreas Büttner bekleidet das Amt seit 2024.