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„EU-Förderung muss zu unseren regionalen Bedarfen passen“

Bei einem gemeinsamen Besuch an der Technischen Hochschule Wildau sprach Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller mit dem Exekutiv-Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und EU-Kommissar Raffaele Fitto über die Zukunft der Kohäsionspolitik.

 

Wildau. Am 9. Oktober 2025 besuchte Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller gemeinsam mit dem Exekutiv-Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und EU-Kommissar Raffaele Fitto die Technische Hochschule Wildau. Dabei wurden aus EU-Mitteln geförderte Projekte vorgestellt – darunter die Projekte „NaFuVer“ (Nachhaltige Funktionsintegration in Verbundwerkstoffe), „VIGA“ (Virtual Instructor for General Aviation) und „TRYSUB“ (Krebs-Theranostik mit synergistischer, spezifischer und schaltbarer Nanomedizin). Neben den Projektbegehungen stand der bilaterale Austausch über die Zukunft der Kohäsionspolitik im Mittelpunkt.

 

Dazu erklärt Daniel Keller, Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: „Hinter dem schwierigen Wort Kohäsionspolitik steht eines der wertvollsten Ziele der Europäischen Union. Es geht darum, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in Europa zu stärken und die Unterschiede im Entwicklungsstand zwischen den Regionen zu verringern. Über viele Jahre wurde diese strategische Zielsetzung auch dadurch umgesetzt, dass die übergeordnete Mittelplanung und -steuerung in den Regionen aufgegriffen und passgenau für die spezifischen Gegebenheiten vor Ort „übersetzt“ wurden. Dieses Vorgehen hat einen erheblichen Beitrag zur Regionalentwicklung geleistet.“

 

Mit Blick auf den Vorschlag der Europäischen Kommission zur Schaffung eines Nationalen und Regionalen Partnerschaftsplans (NRPP), der eine deutlich stärkere Zentralisierung vorsieht, sagte Minister Keller: „Wir sehen hier dringenden Änderungsbedarf. In der jetzigen Form werden regionale Besonderheiten nicht ausreichend berücksichtigt. Die Bundesländer müssen auch in Zukunft die Mittel für die Kohäsionspolitik eigenständig planen und umsetzen können. Die kommende EU-Förderung ab dem Jahr 2028 muss zu unseren regionalen Bedarfen passen und darf nicht zusammengekürzt werden.“ 

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