„Anhebung von EU-Zöllen auf Stahl ein sehr wichtiger Schritt“

Wirtschaftsminister Daniel Keller begrüßt den Vorschlag der EU-Kommission, die Zölle auf Stahlimporte aus Drittländern deutlich anzuheben. Gleichzeitig fordert der Minister, die deutsche und europäische Wirtschaft auch zukünftig noch stärker vor Billigimporten aus Drittländern zu schützen.

Potsdam. Die EU-Kommission will die europäische Stahlwirtschaft besser schützen und hat ein schärferes Vorgehen in der Zollpolitik vorgeschlagen: Dies sieht vor, dass die Menge für zollfreie Importe nahezu halbiert wird. Auf alles, was darüber hinaus importiert wird, soll ein Aufschlag von 50 Prozent fällig werden. Darüber informierte der zuständige EU-Kommissar Stéphane Séjourné.

Wirtschaftsminister Daniel Keller erklärt: „Der Vorschlag der EU-Kommission ist nur zu begrüßen. Wir müssen zunehmend mitansehen, und das nicht nur in Brandenburg, wie Billigimporte mit auf den europäischen Stahlmarkt strömen. Infolge von Umlenkungseffekten durch die US-Zölle verstärkt sich der Importdruck weiter. Dadurch geraten Arbeitsplätze und Wohlstand in Gefahr. Daher ist diese Maßnahme ein sehr wichtiger Schritt und ein starkes industriepolitisches Zeichen.“

Dennoch fordert der Wirtschaftsminister, es müsse noch mehr getan werden, um die Stahlindustrie zu schützen: „Die Forderungen aus der europäischen Stahlindustrie sind eindeutig. Neben den Zöllen braucht es Quoten für in Europa erzeugten Stahl. Made in Europe muss der Stahlindustrie auch tatsächlich Vorteile auf den europäischen Markt bringen. Zudem müssen die Überlegungen für grüne Leitmärkte vorangetrieben werden. Nicht zuletzt braucht unsere Stahlindustrie aber vor allem auch günstige Energiepreise – dies ist etwa für die bereits heute vergleichsweise klimafreundlich produzierenden Elektrostahlwerke zentral – sowie eine deutliche Belebung der Konjunktur und damit eine größere Nachfrage.“